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Inhalt

Baustellenverordnung

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (»Baustellenverordnung - BaustellV) vom 10.6.1998 (BGBl S. 1283) ist die nationale Umsetzung der »EG-Richtlinie 92/57/EWG. Sie dient der wesentlichen Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf Baustellen. Zur Erarbeitung von praxisnahen Regelungen wurde vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung der Ausschuss für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (ASGB) eingerichtet. Projektgruppen dieses Ausschusses erarbeiten Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB).

Die Baustellenverordnung ergänzt das deutsche Arbeitsschutzrecht um folgende Pflichten des Bauherren:

Durch diese Maßnahmen können sich für den Bauherrn positive Effekte ergeben, z.B.:

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkordinator

Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, sind ein oder mehrere Koordinatoren zu bestellen.

Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator:

  1. die vorgesehenen Baumaßnahmen zu koordinieren.
  2. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) auszuarbeiten.
  3. eine Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzustellen.

Während der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator:

  1. die Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitschutzgesetztes zu koordinieren,
  2. darauf zu achten, daß die Arbeitgeber und die Unternehmer ohne Beschäftigte ihre Pflichten nach dieser Verordnung erfüllen,
  3. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens anzupassen oder anpassen zu lassen,
  4. die Zusammenarbeit der Arbeitgeber zu organisieren und
  5. die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren.

Soll ein Architekt die Leistungen des Koordinators übernehmen, so ist er für diese Leistungen gesondert zu vergüten. Vorgaben zur Qualifikation eines geeigneten Koordinators enthält RAB 30.

SiGePlan

Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, daß vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) erstellt wird. Der Plan muß die für die betreffende Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten enthalten. Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen. RAB 31 enthält weitere Vorgaben zur Aufstellung des SiGePlan

Download

Hier können Sie den Gesetzestext und Regeln (RAB) als PDF-Dokumente herunterladen:

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URL zu diesem Dokument:
http://www.arch-m.de/info/baustellv.html
© hans-stefan müller, 24.06.2005